Geschichte

Die Grüne Liste Götzis – seit 1985 im Dienste einer transparenten und bürgernahen Gemeindepolitik. Über 30 Jahre Engagement für ein lebenswertes, zukunftsweisendes und attraktives Götzis

Seit 1985 haben sich über 60 Götznerinnen und Götzner für unsere Gemeinde im Rahmen der Grünen Gemeindeliste engagiert.

Mag. Walter Heinzle, Mag. Benno Heinzle, Mag. Rita Berchtold, Dietmar Seewald, Christoph Steininger, Johanna Scheier, Dieter Berchtold, Ruth Hartmann, Ing. Alfred Lammel, Harald Veit, Erich Fend, Ing. Ulf Georg Loacker, Klaus Dünser, Reinold Marte, Konrad Müller, Barbara Wagner, Alice Canaval, Bernadette Giesinger, Beatrix Mayer, Josef Scheier, Armin Hartmann, Mag. Wolfgang Berchtold, Mag. Helmut Eisele, Dipl. Ing. Elmar Weißenbach, Mag. Roswitha Steininger, Ulrike Mittelberger, Ekrem Gümüslü, Helmut Weißenbach, Gerhart Hofer, Mag. Sissy Mayer, Mag. Herbert Gstöhl, Andrea Drexel, Dr. Gernot Zumtobel, Johanna Heinzle, Dipl. Ing. Ulrich Ströhle, Harald Marte, Mag. Manfred Dünser, Raimund Rusching, Dr. Susanne Weißenbach, Judith Rum, Mag. Anton Heinzle, Margarethe Mayr, Anton Böckle, Karin Reiner, Ingrid Sattler, Wolfgang Pröll, Gertrud Wödlinger, Mag. FH Thomas Ender, Inge Ebenhoch, Andreas Brock, Karoline Heinzle, Ing. Franz-Karl Fessler, Agada Steininger, Daniela Heinzle, Stefan Dünser, Mag. Annemarie Dünser, Helga Hofer, Mike Prock, DGKKS Maria-Magdalena Ender, …

Die Grüne Liste Götzis –
die Antwort auf die Arroganz und Ignoranz absoluter Macht

40 Jahre lang regierte in Götzis die ÖVP mit absoluter Macht. Wen wundert es, dass diese ÖVP zunehmend überheblich und unflexibel wurde und auf die neuen Fragen
weder Antworten suchte, noch welche fand. Bürgerbeteiligung und transparente Gemeindepolitik waren ebenso Fremdwörter wie die neu aufkommenden Fragen des Umwelt- und Naturschutzes.

Die ÖVP mied die Bevölkerung, man betrieb eine Politik hinter verschlossenen Türen.

So wurde 1985 die Grüne Liste gegründet und sie trat erstmals am 21. April 1985 zur Wahl an. Spitzenkandidat war Mag. Walter Heinzle, welcher sich in Verkehrsfragen einen Namen gemacht hatte und auf dessen Initiative die optimale Gestaltung der Bahnunterführung Appenzellerstraße zurückging.

Die ersten fünf Jahre
In den fünf Jahren zwischen 1985 und 1990 engagierte sich die Grüne Liste intensiv in Verkehrsfragen, in Angelegenheiten des Natur- und Umweltschutzes und nahm sich der Verbraucherinteressen an. Die Grüne Liste organisierte Waldbegehungen, Veranstaltungen zu Abfallfragen und zu gesunder Ernährung, zu Chemie im Haushalt und zu lokalen Verkehrsproblemen. Der direkte Kontakt mit der Bevölkerung stand im Vordergrund, wie zum Beispiel am 7. März 1986, als die Bevölkerung westlich der Bahn zu einer Diskussion über Verbesserungsmaßnahmen zur Hebung der Lebensqualität im Bereich Unter der Bahn eingeladen wurde, oder am 20. Jänner 1988, als die Grüne Liste zur Diskussion über die von der Gemeinde in Auftrag gegebene Verkehrsstudie als Grundlage des neuen Verkehrsplans in den GH Montfort einlud.

Am 1. Mai 1986 setzte die Grüne Liste in die Verkehrsinsel am Junker Jonas Platz eine Eiche.
Franz Golmejer berichtete damals in den VN.
Was wir damals noch nicht wussten: Wenige Tage davor, am 26. April, um 23.58 Uhr, zerriss eine mächtige Knallgasexplosion den Reaktor von Tschernobyl und alles, was ihn umgab. Am 1. Mai wusste die Öffentlichkeit in Österreich noch nichts von dieser Katastrophe, auch wir beim Pflanzen der symbolträchtigen Eiche wussten nicht, dass der Boden, in den wir die Eiche pflanzten, kontaminiert war.

Österreich-Premiere: Schwarz-grün
Bei der Wahl 1990 verlor die ÖVP ihre absolute Mehrheit. Was sich als Glücksfall für unsere Gemeinde herausstellen sollte. Sie musste sich um einen Koalitionspartner umschauen. Der logische Partner, die FPÖ, verspekulierte sich. Sie stellte sich gegen den neuen Bürgermeister Werner Huber und sie hatte es zu augenscheinlich auf Posten und deren finanzielle Dotierung abgesehen.
Es kam in Götzis zu einer österreichweit völlig neuen Konstellation: schwarz-grün.

Die anfängliche Skepsis wich bald großer Zustimmung.
Götzis wurde zur Vorzeigegemeinde
Diese Zusammenarbeit war derart neu und ungewöhnlich, dass sich sowohl die Schwarzen als auch die Grünen in ihren eigenen Reihen auf Landesebene rechtfertigen mussten. Aber diese Skepsis dauerte nicht lange an. Im Gegenteil: Sie wich einer großen Zustimmung und Akzeptanz. Götzis wurde zu einer Vorzeigegemeinde – und das österreichweit. Funk und Fernsehen berichteten des Öfteren über diese erfolgreiche Kooperation. Götzis wurde von Land, Bund, Greenpeace, VCÖ, Wirtschaftskammer etc. für die vielen Innovationen und zukunftsweisenden Maßnahmen mit zahlreichen Preisen bedacht.

Der erste grüne Vizebürgermeister Österreichs
Götzis war anders, war innovativer, war moderner und aufgeschlossener.
Und Götzis hatte den bekanntesten Vizebürgermeister des Landes: Mag. Wolfgang
Berchtold. Er war zudem der erste grüne Vizebürgermeister Österreichs.
Das Duo Werner Huber/Wolfgang Berchtold harmonierte bestens und stand an der Spitze einer schwarz-grünen Regierung, die Götzis eines der erfolgreichsten Jahrzehnte in ihrer Ortsgeschichte brachte. Nicht zuletzt auch deshalb, weil in der Koalition hart und professionell gearbeitet wurde. Man setzte wichtige Projekte um und – was der Grünen Liste besonders wichtig war – man tat dies nicht auf Kosten zukünftiger Generationen: Götzis hatte all die Jahre mit grüner Regierungs-
Beteiligung eine der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung des Landes.

1994 befragte die Grüne Liste die eigenen Aktiven, wie sie sich die Politik der Grünen Liste wünschen. Das Ergebnis, gereiht nach den häufigsten Nennungen, gilt wohl auch noch heute:

  • ökologisch
  • sozial
  • tolerant
  • offen
  • sachlich
  • zukunftsorientiert
  • emanzipiert
  • aufgeschlossen

Umfrage 1995: Götzis um die Jahrtausendwende.
Politik mit der Bevölkerung
Die Grüne Liste führte 1995 die umfangreichste Bevölkerungsbefragung durch, die es in Götzis je gab. 754 Haushalte haben den umfangreichen Fragebogen ausgefüllt und zurückgesandt. Ganz im Sinne der von der Grünen Liste forcierten Einbeziehung der Bevölkerung in die Entscheidungsprozesse wollten wir von den GötznerInnen wissen, welche Prioritäten sie setzen. Die Götznerinnen und Götzner sprachen sich für die Sanierung der Volksschule, die Sanierung des Schwimmbades und den Bau eines Gemeindesaales aus.
Die Grüne Liste hat sich in der Koalition für diese Maßnahmen stark gemacht, und Götzis hat heute eine sanierte Volksschule, ein in weiten Bereichen saniertes Schwimmbad und einen tollen Kultursaal.

In Hohenems gab es Streit, in Götzis produktive Zusammenarbeit
Die Grüne Liste Götzis war und ist eine Gemeindeliste, für die nicht die eigene Liste, sondern Götzis im Mittelpunkt stand. Die Grüne Liste war ein berechenbarer und fairer Partner. Alle Bemühungen waren in der Koalition darauf ausgerichtet, Götzis lebenswerter, moderner, offener, zukunfts- und konkurrenzfähiger zu machen.
Es gab zwar zum Teil harte Diskussionen, vor allem mit den verharrenden, lobbyisierenden Kräften in der ÖVP, die es immer noch gab und auch noch heute gibt, aber solche Konflikte wurden intern geklärt und nicht nach außen getragen. Götzis hatte eine konstruktive Regierung, die 10 Jahre lang mit viel Weitblick und Augenmaß sowie einem konstruktiven Regierungsstil die Geschicke lenkte und Götzis auch von der Politik her ein positives Image brachte.

Schwarz-grünes Modell Götzis – ein Vorzeigemodell
Erstmals wurde die Götzner Bevölkerung zu Beginn einer Legislaturperiode über die Vorhaben der Gemeindeverantwortlichen in einem ausführlichen Schreiben an jeden Haushalt informiert. Diese Übereinkunft trug auch stark die Handschrift der Grünen Liste: Zersiedelung stoppen. Letzte freien Grünflächen sichern. Nahversorgung stärken. Die Kaufkraft nicht durch Einkaufszentren auf der Grünen Wiese aus den Gemeinden abziehen. Götzis attraktiver gestalten. Plätze schaffen. Solarenergie und Biomasse fördern. Trinkwasser schützen und sichern. Den Götzner Wald erhalten. Die Jugend fördern und unterstützen. Schulen, Kindergärten und Spielplätze schaffen und erneuern. Kulturelle Vielfalt. Keine Ausgrenzungen. Allen, die in Götzis leben und arbeiten, egal welcher Herkunft, ist Respekt entgegenzubringen. Behindertengerechtes Bauen. Das Radfahren und Zufußgehen attraktiver machen. Öffentlichen Verkehr ausbauen. Ortsbus. Meschabus. Disko-Taxi. Ökologisierung in Zusammenarbeit mit den Betrieben. Letzte Naturjuwele schützen. Einen Kultursaal mitten in Götzis.
Freizeit- und Sportmöglichkeiten verbessern.

Ab 2000 regierte wieder die ÖVP mit absoluter Mehrheit
Bei den Wahlen 2000 gewann die ÖVP die absolute Mehrheit. Nach 10 Jahren Aufbruch kehrte man in Götzis wieder zurück zur alten, starren absoluten Macht der ÖVP. Wie so oft in solchen Partnerschaften, gelang es auch in Götzis dem großen Koalitionspartner, in diesem Fall der ÖVP, die positive Arbeit der Koalition für sich zu verbuchen. Ein wesentlicher Grund für die absolute ÖVP-Mehrheit war allerdings auch der Absturz der SPÖ. Seit dem Jahre 2000 ist es spürbar anders geworden. Die ÖVP konnte ihr grünes Mäntelchen ablegen und der von der Grünen Liste immer wieder eingeforderte Bürgerbeteiligung war wieder mehr oder weniger zur Alibifunktion unmittelbar vor Wahlen reduziert worden.

Negativer Höhepunkt der Machtausnutzung. Das Vorgehen um den plötzlichen Standortwechsel für das neue Feuerwehrhaus und die mit sehr zweifelhafter rechtlichen Grundlage abgewürgte Volksabstimmung zum Erhalt des Sportplatzes Moos zeigten den traurigen Höhepunkt der Machtausnutzung durch die ÖVP. Gegipfelt haben diese „Allmachtsallüren“ im durchpeitschen des Ankaufs des Pfarrsaals gegen ALLE anderen Stimmen kurz vor den Neuwahlen.

Seit 2015 heißt es wieder Mitgestalten

Durch die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sind die Machtverhältnisse in Götzis nun wieder so, dass miteinander Reden und Zuhören wichtig sind. Da sich die ÖVP auf keine Koalition einlassen wollte hat nun keine Fraktion eine Mehrheit in der Gemeindevertretung und muss sich so für ihre Anliegen Partner in anderen Fraktionen suchen. Das heißt aber auch, dass nun ALLE Fraktionen aufgefordert sind mitzugestalten und das auch tun können.

Abbruch der konstituierenden Sitzung
Für die ÖVP war dies nach 15 Jahren „Alleinherrschaft“ eher schwierig und schmerzlich zu lernen. So gelang es auf Initiative der GLG gemeinsam mit den kleineren Fraktionen auch im Vorstand ganz nach Wählerwunsch die Mehrheit der ÖVP zu brechen. In der konstituierenden Sitzung fand der Antrag der ÖVP auf 7 Sitze (4 ÖVP, 2 GLG, 1 FPÖ) keine Mehrheit und da die ÖVP geschlossen gegen den Antrag der GLG auf 6 Sitze (3 ÖVP, 2 GLG, 1 FPÖ) im Vorstand stimmte, musste die Sitzungen abgebrochen werden. In den Nachverhandlungen lenkte die ÖVP ein, den 6 Sitzen zuzustimmen – ein erster schmerzlicher Lernschritt.

 

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