Stellungnahme zum Thema „Kies“

Darüber, dass in der letzten Gemeindevertretungssitzung der Grundsatzbeschluss zum gemeinsamen Kiesabbau mit der Gemeinde Altach aufgehoben wurde, wurde in den letzten Tagen viel in den Medien diskutiert – deshalb erscheint es uns wichtig, unsere Beweggründe darzulegen.

Es ist richtig, dass in Götzis schon seit Jahren um den Kiesabbau herumdiskutiert wird. Im Jahr 2019 wurden die Pläne zum Politikum – allerdings in Altach – als im Dezember die Volksabstimmung stattfand. Schon damals gab es eine Bewilligung für den Abbau, aber keinen Vertrag mit der Gemeinde Götzis – es gab nur den Zusatz, dass alles andere noch vertraglich zwischen den Gemeinden zu regeln ist. Dazu ist es nie gekommen. Zu groß waren und sind die Differenzen allein über die Aufteilung der Erlöse zwischen den Gemeinden. Noch komplizierter wurde die Situation mit dem Auftauchen eines zweiten Bewerbers für den Abbau, der Firma Nickel.

Unsere Position war immer, beide Projekte zum Kiesabbau ausführlich im Detail zu betrachten, diese vergleichbar zu machen und dann zu entscheiden. Dass es schwierig ist, ein bereits bewilligtes Projekt mit einem Projekt zu vergleichen, das sich noch im Planungsstadium befindet, wissen wir. Aber dies wurde nicht einmal ernsthaft versucht.

Deshalb sahen wir es momentan als einzige Lösung, den Grundsatzbeschluss aufzuheben, und so Bewegung in diese festgefahrene Situation zu bringen. Wir hoffen sehr, dass es nun möglich sein wird, alle an einen Tisch zu bringen, beide vorliegenden Projekte genau anzuschauen, deren Machbarkeit zu prüfen und Antworten auf alle noch offenen Fragen von beiden Projektträgern zu bekommen. Dann erst können wir die Projekte bewerten und gegeneinander abwägen und uns für das Projekt entscheiden, das für die Gemeinde Götzis und die Region am besten ist. Welches von beiden das sein wird, ist völlig offen.

PS: Unterstellungen wie jene, dass wir Grüne sowieso immer aus Prinzip dagegen sind, rein parteipolitisch handeln, die Zusammenarbeit in Gemeinde und Region gefährden oder den Kiesabbau kippen, weisen wir als unzutreffend und unbegründet zurück. Auch Drohungen mit Bezug auf die zukünftige regionale Zusammenarbeit sind aus unserer Sicht komplett fehl am Platz.  

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