Aus der Gemeindevertretung am 1. Juli

Was soll man von so einer Gemeindevetretungs-Sitzung halten?

Es war – der überladenen Tagesordnung geschuldet – eine sehr lange Sitzung. Auch die Reihung der TOPs ließ auf die Wertigkeit schließen: zuerst der Bericht und Beschluss zum Kulturraum Götzis, dann ziemlich am Schluss – wenn eigentlich alle schon genug haben – das anscheinend ungeliebte Straßen-und Wegekonzept mit der offenbar noch weniger gewünschten Beteiligung der Bevölkerung und ganz am Ende noch das Thema Kies – brandaktuell durch die Anzeigen gegen KiesKopf und die Gemeinde Altach.

Zwischen drinnen Rechnungabschluss, Hochwasserschutz, Ausweichschule und dann fast unbemerkt, der Beschluss zum Garnmarkt Nord. Mit Abstrichen bei der an sich sehr guten Parkgestaltung für die Kinder und immer noch Kosten von 852.360 € ist das Projekt mit minimaler Mehrheit angenommen worden.

Bemerkenswert war das eigenartige Hin – und Her bei der vorgeschriebenen Spielplatzabgabe, die gestern als großzügiges Entgegenkommen des Betreibers verkauft wurde, aber anscheinend laut vorliegendem Schreiben schon 2021 bezahlt wurde. Die Vorgänge zwischen Baurechtsamt am Kumma und Gemeinde Götzis müssen noch genau aufgearbeitet werden – wenn nötig unter Beiziehung des Rechnungshofes.

Was bleibt? Die Gemeinde finanziert einmal mehr ein Projekt am Garnmarkt, das weit mehr kostet, als projektiert und gestaltet – wie ein Besucher einmal feststellte – „die Vorgärten der Investoren“. Hier ist es das Tiefgaragendach, dessen Begrünung die Gemeinde zahlt, leider ohne die Mehrkosten dieser Begrünung von den Verursachern einzuforden.

Was noch? Wir nehmen zur Kenntnis, dass echte Beteiligung der Bevölkerung nicht gewünscht ist, denn sonst hätte man nicht alle Maßnahmen, die Walter auf Basis der Vorschläge aus der Bevölkerung eingebracht hat, teils lächerlich gemacht und diskussionslos abgelehnt.

Wir nehmen auch zur Kenntnis, dass allen Anzeigen zum Trotz am Kiesprojekt mit Altach stur festgehalten wird und können nur hoffen, dass Götzis nicht mit hineingezogen wird. Unser Antrag zur Ruhendstellung der Verhandlungen bis alles geklärt ist, wurde wieder mit Hilfe der SPÖ mehrheitlich abgelehnt.

Und doch noch was Positives zum Schluss: es gibt auch Projekte, wo sich alle einig sind, dass sie für unsere Gemeinde gut und wichtig sind – wie das Zukunftsbild zum Kulturraum Götzis, das Projekt zum Hochwasserschutz in der Örfla und natürlich die Volksschule Markt. Einschränkend bei diesen Projekten ist allerdings die mehr als prekäre finanzielle Lage unserer Gemeinde, die unserer Meinung nach keine „Geschenke“ an Interessensgruppen mehr erlaubt und sich in Zukunft auf ihre Kernaufgaben konzentrieren muss.

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