Klarer Auftrag der Bevölkerung für Volksabstimmung Gemeindepark Götzis

(Presseinformation der GLG vom 11.12.2016)
Die von der Grünen Liste Götzis beantragte Volksabstimmung zum Gemeindepark fand über 1.300 Unterstützerinnen und Unterstützer. Die erforderliche Anzahl von 1.075 Unterstützungserklärungen wird somit deutlich übertroffen: „Das ist ein sehr klarer Auftrag der Götznerinnen und Götzner, die Volksabstimmung durchzuführen“, so Thomas Ender von der GLG über das offensichtlich große Bedürfnis von Vielen, in dieser Thematik mitbestimmen zu können.

Überwältigender Zuspruch aus der Bevölkerung

Die grundsätzlich schwierigste Hürde um eine Volksabstimmung durchführen zu können ist die hohe Anzahl an Unterstützungserklärungen für den Antrag. Umso erfreuter waren die InitiatorInnen vom überwältigenden Zuspruch aus der Bevölkerung: „Wir haben sehr viele Gespräche geführt und es haben sich spontan viele HelferInnen gefunden, um die nötigen Unterschriften zu sammeln. So waren die meisten Unterschriften schon in kurzer Zeit gefunden. Mit diesem überwältigenden Zuspruch konnten wir nicht rechnen“, beschreibt Thomas Ender das Sammeln der Unterschriften.

Unfreiwillige Helfer

Auch nicht gerechnet hat die GLG mit der unfreiwilligen Hilfe durch die ÖVP. Eine Postwurfsendung mit dem Titel: „Ganz Götzis ist ein Park“ zielte darauf ab, nicht „ungefragt zu unterschreiben“ wie es weiter im Text hieß.  „Die ÖVP hat sich damit argumentativ selbst disqualifiziert“, so Ender, „die Leute haben das als oberflächlichen Versuch durchschaut. Es war danach übrigens noch einfacher, Stimmen zu sammeln, weil Götzis eben keinen Park im Zentrum hat“.

Viele Ideen und Rückmeldungen

Neben der hohen Anzahl an Unterstützungserklärungen kamen beim Sammeln auch viele Themen, Sorgen und Ideen der Menschen zur Sprache. An erster Stelle standen der sorgsame Umgang mit Grundreserven, sowie der Wichtigkeit, „dass nicht alles verbaut werden soll“. Viele waren auch froh, endlich einmal die Möglichkeit zu haben, mitzureden. Das grundsätzliche Gefühl, von der Politik (auch in der Gemeinde) nicht informiert und somit einfach überfahren zu werden war spürbar. „Da geht es gar nicht um Park oder nicht, da geht es einfach um Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung – die Leute wollen sich einbringen und mitgestalten“, so Ender.

Es gab auch konkrete Ideen, wie ein solcher Park gestaltet und mit Leben gefüllt werden kann. Und es haben sich schon einige angeboten, aktiv mitzugestalten. „Wir sind bestärkt in unserem Vorhaben und werden weiter konstruktiv an der Umsetzung des Gemeindepark Garnmark Nord arbeiten“, so Ender.
Zuerst ist nun aber die Bevölkerung am Zug und wird voraussichtlich im Februar oder März über die Frage abstimmen, ob das Gemeindegrundstück als Park gewidmet werden soll. Aktuell werden die Unterstützungserklärungen im Meldeamt bestätigt (bis 19.12.2016), bevor dann die Gemeindewahlbehörde nach Feststellung der Richtigkeit dem Bürgermeister den Auftrag erteilt eine Volksabstimmung zu verordnen.