Start für Projektausschuss VS-Markt

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Am 23. 1. begann der VS-Markt Projektausschuss seine Arbeit mit der Besichtigung von drei Schulen die alle in den letzten Jahren um – und neu gebaut wurden. Es waren dies 3 Schulen mit sehr unterschiedlichen Voraussetzungen:

die VS Gisingen Oberau – eine Schule mit großen Anforderungen an die ganztägige Betreuung ihrer Schüler und einer interkulturellen Bibliothek,

die VS Satteins – im Vergleich dazu fast eine „Dorfschule“, die aber von der Bausubstanz her mit zentralem Alt – Neubau unserer Situation am nächsten kommt und

die VS Bürs, ein Schule, die nach ihrem Leitsatz: „jedem das Seine – nicht allen dasselbe“ das Baukonzept ausgearbeitet und umgesetzt hat.

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Jede der 3 Schulen hat in ihrer Eigenart ihrem Umfeld und ihrem Konzept überzeugt und wieder einmal aufgezeigt, dass die Pädagogik ein sehr weites Feld ist – die bauliche Umsetzung dieser Konzepte ebenso. Gemeinsam ist allen 3 Schulen, dass es nicht mehr nur ein Klassenzimmer braucht, sondern idealerweise einen Kleingruppenraum für jede Klasse und – wie in Bürs und Oberau hervorragend gelungen – viel Platz und Raum auf den Gängen – aber auch wieder Nischen und ganz kleine Einheiten zum freien Lesen und Arbeiten und Ecken, zum sich einmal Zurückziehen. Die Schule als Lebensraum – wie wir in Gisingen gehört haben. Es war ein sehr gelungener Start in die Arbeit dieser Gruppe – im nächsten Schritt werden wir uns die Ist – Situation der VS Markt anschauen und uns auf den Boden der Götzner Realität begeben.

Asylwerber in der Tennishalle

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Durch alle Medien ging die Information, dass in der Tennishalle im Mösle eine Unterkunft für bis zu 100 Asylwerber geschaffen werden soll. Da dieses Vorhaben bei Vielen Fragen aufwirft, wollen wir aktiv durch Information ein positives Klima schaffen und Vorurteile abbauen.

Die Grüne Liste Götzis sieht es als humanitäre Verpflichtung, Menschen die um Asyl ansuchen, eine adäquate Unterkunft für die Zeit, die sie in Götzis verweilen, zu geben.

Wir laden alle ein, sich durch Information aus erster Hand eine eigene Meinung zu bilden. Dazu lädt die Gemeinde Götzis alle Interessierten ein:

Infoveranstaltung zur Unterbringung der AsylwerberInnen im Mösle
Montag, 20.7. um 18:00 Uhr in der VHS-Götzis, Am Garnmarkt

Bitte möglichst zahlreich erscheinen – denn Information schützt vor Unwissenheit und möglichen Ängsten und hilft, jene die zu uns kommen als das zu sehen, was sie sind – Menschen auf der Flucht.

Rechnungshof bestätigt Kritik der GLG

FWH-Goetzis

Der lang erwartete Rechnungshofbericht zum Feuerwehrhaus Götzis ist seit 1.7.2015 veröffentlicht.

511.000 Euro Mehrkosten durch die Standortverlegung und viel Kritik zu den Entscheidungen und dem Vorgehen der verantwortlichen Personen in der Marktgemeinde und in der Gebäudeimmobiliengesellschaft.

Hier der Link zum Bericht:

http://www.rechnungshof.gv.at/fileadmin/downloads/_jahre/2015/berichte/berichte_laender/vorarlberg/Vorarlberg_2015_03.pdf

Darin bestätigt der Rechnungshof die von der Grünen Liste kritisierte Vorgehensweise der damaligen ÖVP Alleinregierung in vielen Punkten.

Wir sind gerade dabei den Bericht durchzuarbeiten und werden unsere Kommentare dazu demnächst hier veröffentlichen.

Bebauungsplan ohne Grünraum keine Mehrheit

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Aus der Gemeindevertretung

Sitzung vom 18.5.2015

Der Tagesordnungspunkt „Entwurf zum Bebauungsplan Garnmarkt Nord“ führte erwartungsgemäß zu intensiven Diskussionen unter den Fraktionen bei großem Interesse einer ungewohnt zahlreichen Zuhörerschaft.

Der für das Gesamtkonzept Garnmarkt zuständige DI Wolfgang Ritsch referierte in einem Rückblick auf die Entwicklung des gesamten Areals über die neuen Entwürfe auf den noch unbebauten Grundstücken, um das Gesamtkonzept zu verdeutlichen. Dieses Konzept bleibt seiner Linie einer dichten, urbanen Verbauung mit zusätzlichen Geschäftsflächen und Wohnungen treu.

Im Unterschied zum ursprünglichen Entwurf eines Bebauungskonzepts 2010 wurden sowohl Geschoßhöhen wie auch Baunutzungszahlen deutlich erhöht. Die Übergänge zur bereits bestehenden örtlichen Verbauung fallen daher recht abrupt aus – obwohl eine Beeinträchtigung der Besonnung offensichtlich nicht gegeben ist, so ist die mögliche Höhe der neuen Bauten vor allem auf den Grundstücken der Gemeinde und östlich zur L 190 bei diesem nach Norden abfallenden Gelände doch eine sehr große Beeinträchtigung der Wohnqualität der Anrainer.

Durchgrünung erstetzt keine Grünräume im Zentrum

Diese Erhöhungen und das Fehlen von Grünräumen in diesem Entwurf wurde von allen Fraktionen – außer der VP- stark kritisiert (Das Fehlen von Grünflächen gilt allerdings auch für den schon bestehenden Garnmarkt). Wenn von Grünachse und grün in Zusammenhang mit dem Garnmarkt gesprochen wird, bezieht sich dies fast ausschließlich auf die städteplanerische Durchgrünung (Bäume der Flanierzone, begrünte Verkehrsinseln, Begrünungen am Straßenrand und bei Plätzen usw.). Diese Durchgrünung ist sehr zu begrüßen, ist aber alleine kein Ersatz zu echten Grünräumen.

Unserer Meinung nach ist es hoch an der Zeit, Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in diesem Areal zu setzen. Dazu tragen öffentlich zugänglichen parkähnliche Grünflächen die zum Verweilen einladen sicherlich bei, wie das in vielen Gemeinden und Städten vorgezeigt wird. Nur mit einer weiteren Verbauung und mit noch mehr Verkaufsflächen wird das nicht gelingen.

Die Gemeinde Götzis ist in der beneidenswerten Lage im Zentrum ein Grundstück zu besitzen, das bei entsprechender Gestaltung sowohl einen sanfteren Übergang zur bestehenden örtlichen Bebauung realisieren kann, wie auch Möglichkeiten zur Errichtung innerörtlicher Frei – und Grünräume eröffnet. Wie dies umgesetzt werden kann, sollten sich Fachplaner für Grünräume in Zusammenarbeit mit der interessierten und betroffenen Bevölkerung überlegen.
Im vorliegenden Entwurf sind all diese Punkte nicht berücksichtigt, daher bekam er bei der Abstimmung nach ca. 2 Stunden Diskussion keine Mehrheit, weil nur die ÖVP dem eingebrachten Entwurf zustimmen konnte.

Konstruktive Ansätze in der Diskussion

Trotzdem verlief die Diskussion durchaus auch konstruktiv und es wurden Ergänzungen zum Antrag vorgeschlagen. Einerseits die Hinzunahme eines Grünraumplaners als zweite Meinung für den aktuellen Bebauungsplan, sowie eine Betrachtung der Zentrumsentwicklung aus Sicht der Grünraumplanung für den gesamten Raum in und um den Garnmarkt (Garnmarkt Nord, VS-Markt, Kirche, HdG, Rathaus usw.). Diese Ideen werden wir nun in die weitere Diskussion einfließen lassen bzw. einfordern.

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Sissy Mayer, Gemeindevertreterin

 

 

ÖVP in der politischen Realität angekommen

Jetzt wo auch die ÖVP in der politischen Realität von Götzis angekommen ist, kann die Arbeit in den Gremien aufgenommen werden. Wir danken den anderen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit und für die Geschlossenheit in dieser wichtigen Frage.

Nun sind alle Fraktionen aufgerufen, konstruktiv mitzuarbeiten, um die besten Ideen für Götzis umzusetzen. Wir sind bereit und freuen uns, für die kommenden Aufgaben unsere Ideen und unser Engagement einbringen zu können.

Der formale Rahmen für die politische Arbeit ist gegeben
In der 1. Gemeindevertretungssitzung am Mi, 15.4.2015 wurden die noch offenen Punkte der abgebrochenen konstituierenden Sitzung abgehandelt. Nach einen halben Stunde war der Gemeinderat mit 6 Sitzen gewählt. Da die GLG auf einen Vizebürgermeister-Kandidaten verzichtete und auch keine andere Fraktion einen Gegenkandidaten ernannte, wurde Clemens Ender (ÖVP) als Vizebürgemeister gewählt.

In den anschließenden Abstimmungen wurde fast alles wie in den Allparteiengesprächen vorbesprochen beschlossen. So wurde die Mitgliederanzahl in den Ausschüssen von 7 auf 8 angehoben, so dass alle Fraktionen vertreten sind und keine Fraktion die Mehrheit hat (4 ÖVP, 2 GLG, 1 FPÖ, 1 SPÖ).

Durch die gute Zusammenarbeit der drei kleineren Fraktionen konnten auf Initiative der GLG in den letzten drei Wochen optimale Voraussetzungen für die politische Arbeit in Götzis geschaffen werden. Keine Fraktion hat die Mehrheit in der Gemeindevertretung, in den Ausschüssen und im Vorstand. So kann das „freie Spiel der Kräfte“ beginnen.

Politische „Aufräumarbeit“
Bei der Besetzung der Leitung des Bau- und Raumplanungsausschusses behielt sich die GLG (wie den anderen Fraktionen angekündigt) vor, einen Gegenkandidaten vorzuschlagen, aufgrund noch offener Fragen aus der letzten Periode. Walter Heinzle beantragte die Vertagung dieser Entscheidung bis der Rechnungshofrohbericht zur Vorgehensweise beim Feuerwehrhaus diskutiert werden konnte (siehe Dokument im download). Ein zweites wichtiges offenes Thema ist der Bebauungsplan Am Garnmarkt Nord. Hier erfolgte schon die erste Bauverhandlung, obwohl der Bebauungsplan noch nicht beschlossen ist. Vor allem fehlen alternative Konzepte, die städtische Entwicklung mit hoher Lebens- und Aufenthaltsqualität, statt scheinbarer Gewinnmaximierung aufzeigen.

Wir sind schon mitten drin in der inhaltlichen Arbeit, auch schon in der ersten Sitzung. Dies erstaunte BM Loacker, der darauf hinwies, dass bei dieser Sitzung der formale Rahmen Thema sei. Und VizeBM Ender erwähnte in seinem Schlusswort er hoffe, dass der Wahlkampf jetzt vorbei sei und die Arbeit beginnen könne. Für uns ist die Wahl schon lange vorbei, wir haben nur auf die ÖVP gewartet, die jetzt auch in der politischen Realität angekommen ist.

Rede von Walter Heinzle zum Bau- und Raumplanungsasschuss: GV01_Antrag_WH_BauRaum

Artikel auf orf-online: http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2705356/

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