Eine kleine Zwergen-Geschichte

Es waren einmal zwei Zwergle, die sich sehr gut verstanden und vieles miteineinander unternahmen. Sie lebten zufrieden nebeneinander in ihren Zwergenreichen, eines größer, das andere kleiner.

Eines Tages kam dem Zwergle aus dem kleineren Reich eine Idee: „Da gibt es doch einen Schatz auf einer Wiese in meinem Reich. Leider gehört die Wiese nicht mir, sondern dem Nachbarzwergle. Da muss ich mir etwas einfallen lassen, um trotzdem an den Schatz ranzukommen, ich muss es nur schlau angehen.“

Und so begann das eine Zwergle heftig nachzudenken und entwickelte einen Plan. Das andere Zwergle wunderte sich, dass von seinem Nachbarn auf einmal so komische Andeutungen zu hören waren – wie: „Du hast doch einen Schatz unter deiner Wiese bei uns. Wollen wir den nicht heben und teilen?“ oder „Du musst dich überhaupt nicht darum kümmern, ich mach das schon und du bekommst dann halt die Hälfte vom Schatz“.

Irgendwann wurde es dem Zwergle, dem die Wiese gehörte, doch ein wenig komisch und es begann zu überlegen. „Was will denn der von mir. Eigentlich ist es ja meine Wiese und daher auch mein Schatz“ sagte es sich. Aber weil es ein friedliches Zwergle war, dachte es gleich dazu: „Ich kann ihm gerne einen kleinen Teil von meinem Schatz geben, denn er hat sich schon sehr bemüht und ich mag doch keinen Streit.“ Als es das in einem Gespräch über den
Gartenzaun dem anderen Zwergle sagte, da wurde dieses aber ziemlich böse und sie begannen doch zu streiten.

Weil das eine Zwergle mit seinem Nachbarzwergle nicht gern streitet und das andere gern einen Teil des Schatzes hätte, mussten sie sich wieder zusammensetzen und reden. Dabei entstand ein ziemlich gefinkelter Plan, den das Zwergle mit der Wiese nicht ganz durchschaute, seinen eigenen Vorteil großzügig hintanstellte und sich deshalb über den Tisch ziehen ließ. Aber das macht ja nichts, Hauptsache die beiden vertragen sich wieder und wenn sie nicht abgewählt werden, dann mauscheln sie munter weiter…

Transparente Info zum Kiesdeal

PA-Titel

Millionengeschenk an Altach können wir uns nicht leisten!

In Götzis steht eine Reihe dringender Vorhaben an (VS Markt-Erweiterung, neue Räume für die VS Blattur und die Betreuung der Kinder im Vorschulalter, Anteil bei der Bahnhofserneuerung, Sicherung der Wasserversogung, Straßensanierung und Gestaltung, …). Die Finanzlage der MG Götzis ist aber so kritisch, dass wir nicht ohne empfindliche Ausgabenkürzungen, Gebührenerhöhungen und eine starke Steigerung des Schuldenstandes auskommen, um sie zu verwirklichen. Derzeit sind wir nicht einmal in der Lage, den laufenden Betrieb (ohne jede Investition) zur Gänze zu finanzieren!

Da ist es für uns völlig unverständlich, dass ÖVP und SPÖ in der Götzner Gemeindevertretung am 27.11.2023 geschlossen für ein Kies-Projekt auf dem Götzner Rheinhof stimmten, das ohne Gegenleistung und im Widerspruch zur in Vorarlberg üblichen Geschäftspraxis viele Millonen von Götzis nach Altach verschiebt!

Der Rheinhof liegt bekanntlich im Gemeindegebiet von Altach, ist aber im Besitz der Marktgemeinde Götzis. Für die MG Götzis gelten dort genau dieselben Rechte und Pflichten wie für jeden anderen Grundbesitzer in Altach, was mit umgekehrten Rollen genauso für den großen Altacher Waldbesitz im Götzner Gemeindegebiet gilt. Götzis darf daher bezüglich seines Grundbesitzes in Altach nur genau gleich behandelt werden wie jeder andere Grundbesitzer!

Laut Gesetz sind Rohstoffe wie Kies, aber auch Deponierechte, im Eigentum des jeweiligen Grundbesitzers.

Ungeachtet dessen hat der geschäftstüchtige frühere Altacher Bürgermeister Brändle – nach der Zustimmung von Götzis zur Fortführung des seit Jahren auf Grundbesitz der Gemeinde Altach laufenden Kies-Projektes nunmehr auf Götzner Grundbesitz – ungeniert zunächst 80% und dann mindestens 50% des Reinerlöses für Altach eingefordert. Ohne öffentlichen Widerspruch des früheren Götzner Bürgermeisters war in der Infobroschüre zur Altacher Volksabstimmung übers Kiesprojekt auf unserem Rheinhof zu lesen, dass die Gemeinde Altach durch das Projekt jährlich mit Einnahmen von ca. 500.000 € (~ 50%) rechnen könne.

Zur Klärung der Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Erlösanteile wandten sich die Bürgermeister von Götzis und Altach vor einigen Monaten gemeinsam an die Wirtschaftskammer (WK).  Diese ließ darauf eine Studie bezüglich der Erlöse und deren Aufteilung erstellen. Bei derartigen Projekten in Vorarlberg erhalten danach die Standortgemeinden jeweils weniger als 20% des Reinerlöses, der jeweilige Grundbesitzer mehr als 80%. Der von Götzis beigezogene, bundesweit anerkannte Fachmann Univ. Prof. Eisenberger von der TU Graz hatte schon früher im Prinzip genau dasselbe festgestellt.

Trotz dieser klaren Aussagen tat sich unser neuer Bürgermeister Böhmwalder mit seinem Altacher Bürgermeister-Kollegen Giesinger zusammen, um das Kiesthema mit einem neuen Deal rasch zu erledigen. Danach erhält die Standortgemeinde Altach 44,3% des Reinerlöses, die Grundbesitzerin MG Götzis 56,7%.

Dies bedeutet, dass der Altacher Erlösanteil um rund 10 Mio. € höher ist, als es laut Wirtschaftskammer-Studie in Vorarlberg üblich ist – ein Millionengeschenk für Altach!

ÖVP und SPÖ befürchten, dass die besonders lukrative Aushubdeponie künftig nicht mehr möglich ist, wenn das Projekt mit Altach scheitert. Dies ist ziemlich haltlos, weil sich einerseits die Gesetzeslage für einen Neubescheid nicht verändert hat und andererseits die Gemeinde Altach gut beraten ist, das Projekt nicht scheitern zu lassen. Ihr Schaden wäre groß: keinerlei Einnahmen, Kosten für die dann sinnlose Straße, Verfahrenskosten, ungelöste Verkehrsprobleme, möglicherweise Probleme für die Kiesfirma. 

Götzis könnte ein Projekt ohne die Gemeinde Altach beginnen oder das immer wertvollere Kies für unsere Nachfahren aufsparen. Einschneidende Budgetmaßnahmen sind jedenfalls erforderlich, mit den Kiesmillionen kann man sie nur etwas abmildern.

Konstruktiv für eine wirklich regionale Lösung

Wir vier Fraktionen (Grüne Liste Götzis; Bürger-Bewegung Götzis; NEOS Götzis; FPÖ Götzis) lehnen die interne Packelei der ÖVP entschieden ab und fordern eine Neupositionierung zum Kies-Thema unter Einbeziehung aller Fraktionen. Wir sind bereit, konstruktiv und auch gemeinsam mit Altach an einer klaren, fairen, besseren Lösung zu arbeiten.

Beispielsweise hätte eine Zufahrt vom Zollamt Mäder über die Interventionspiste am Rhein direkt zum Rheinhof (siehe Skizze) für alle Beteiligen viele Vorteile: Kopf könnte den Kies über ein Förderband beziehen, dies erübrigt die LKW-Zulieferung, der Deponieverkehr läuft über Landesstraßen, die Zufahrtsstraße hat in Mäder keine Anwohner. Details über die Straßenführung im Bereich Sandgrube und auch über anständige finanzielle Lösungen für die Gemeinden lassen sich ausverhandeln.

Infografik: Zu- und Abfahrt über Mäder
Infografik: Zu- und Abfahrt über Mäder

14. Sitzung der Gemeindevertretung am 26.09.2022

Behandelt wurden auf dieser Sitzung einige Umbesetzungen von Ausschüssen bei der ÖVP und der Bürgerbewegung. Wir wünschen vor allem den neuen Obmännern Clemens Neuner (Bau – und Raumplanung) und Jonas Herburger (Finanzen) alles Gute und viel Energie für ihre Aufgaben. Einstimmig genehmigt wurde die Bilanz der Sozialdienste Götzis. Ebenfalls einstimmig wurde der Räumliche Entwicklungsplan in 2. Lesung genehmigt.


Schon in den Sommermonaten haben wir uns gemeinsam mit der ÖVP Gedanken um den Götzner Energiehaushalt gemacht und einige konkrete Maßnahmen vorgestellt. Die logische Folge ist der Amtsantrag von ÖVP und GLG zur Energiesparoffensive und er erhielt erfreulicherweise die Zustimmung aller.

Er lautet:
Der Umweltausschuss mit dem E 5 Team werden beauftragt – unter Berücksichtigung der Vorgaben und Empfehlungen des Bundes und des Landes – einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zur Erreichung von Energieeinsparungen zu erstellen und die Gemeindeverwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen.
Eine Evaluierung der Maßnahmen hat bis Juli 2023 zu erfolgen und ist der Gemeindevertretung vorzulegen. Die Gemeindevertretung hat auf Basis der Evaluierung über die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zu entscheiden.
Um die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit prüfen zu können, dient für alle Gebäude und Einrichtungen die bestehende Energiebuchhaltung, diese wird nach Bedarf angepasst.


Götzis krisenfest zu machen ist zurzeit eine der vordringlichsten Aufgaben dieser Gemeindevertretung. Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels und zur Einsparung von Ressourcen haben unmittelbare Auswirkungen auch auf die Kosten. Hier können wir alle einen Beitrag leisten – als Gemeinde wollen wir Vorbild sein und unsere Schritte tun – und es freut uns, dass hier alle Gemeindevertreter*innen mitgehen.


Keine Zustimmung gab es für den Antrag der SP und Parteifreien zur Erhöhung des Heizkostenzuschusses. Da im Sozialausschuss im Frühjahr schon beschlossen wurde, zusätzlich zum bestehenden Heizkostenzuschuss (330€) den Sozialfonds der Gemeinde auf 12.000 € zu erhöhen, um Förderansuchen in besonderen Fällen auf kurzen und direkten Weg unbürokratisch zu behandeln, sah man keine Veranlassung, von diesem Weg abzugehen. Um für den Herbst gerüstet zu sein, wurde eine Verdoppelung des Sozialfonds beantragt und dieser Antrag fand eine Mehrheit.


Unter dem Punkt Allfälliges nahm der Bürgermeister Bezug auf die von den Neos angeregten Übertragungen der Gemeindevertretungssitzungen per Live-Streaming. Ab Jänner können dann alle Götzner Bürgerinnen und Bürger den Sitzungen von der Couch aus folgen und sind dann bestens informiert. Eine Evaluierung bezüglich der Inanspruchnahme dieses Angebots und der Kosten ist für Sommer vorgesehen. Für die nächste Sitzung ist der Beschluss geplant.

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